Datenschutz · 01

Allgemeine Datenschutzhinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten

Diese Datenschutzhinweise wurden nach dem Gesetz Nr. 6698 zum Schutz personenbezogener Daten („KVKK“ oder „Gesetz“) vom Verantwortlichen Zahnarzt Hamdi Alp Bulgur erstellt, der unter „Alp Bulgur Diş Kliniği“ eine Zahnarztpraxis („Praxis“) betreibt. Sie erläutern Umfang, Zwecke, Empfänger, Erhebungsmethoden und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung sowie Ihre Rechte nach Artikel 11.

„Alp Bulgur Diş Kliniği“ ist der Handelsname von Zahnarzt Hamdi Alp Bulgur. Über alpbulgur.com stellt die Praxis ihre Tätigkeit vor und nimmt Online-Terminanfragen entgegen. Ergänzende Informationen enthalten die Datenschutzhinweise für Patienten, für Online-Terminanfragen sowie für Beschäftigte und Bewerber. Diese Hinweise gelten neben diesen besonderen Texten und ergänzen sie.

1. Verantwortlicher

Verantwortlich nach dem KVKK ist der nachfolgend bezeichnete selbstständig tätige Zahnarzt für die in seiner Praxis verarbeiteten Daten.

Verantwortlicher: Zahnarzt Hamdi Alp Bulgur (Zahnarztpraxis unter dem Handelsnamen „Alp Bulgur Diş Kliniği“)

Anschrift: Sırakapılar Mahallesi, Gazi Bulvarı, 1581 Sokak, No: 1, Daire: 28, Merkezefendi / Denizli

Telefon: +90 532 240 93 19 / +90 258 261 84 36

E-Mail: info@alpbulgur.com

Website: alpbulgur.com

2. Verarbeitete Daten und Personengruppen

Die Praxis verarbeitet Daten von Patienten, Angehörigen (Eltern, gesetzlichen Vertretern oder benannten Auskunftspersonen), Termininteressenten, Websitebesuchern, Praxisbesuchern, Mitarbeitern und Vertretern von Lieferanten und Geschäftspartnern sowie Beschäftigten und Bewerbern. Je nach Personengruppe und Rechtsbeziehung gehören dazu:

  • Identitätsdaten: Vor- und Nachname, türkische Identifikationsnummer beziehungsweise Passnummer bei Ausländern, Geburtsdatum, Geschlecht und Unterschrift.
  • Kontaktdaten: Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Anschrift und Kommunikationspräferenzen.
  • Gesundheitsdaten (besondere Kategorien personenbezogener Daten): bei Patienten Anamnese, Medikamente, Allergien, zahnmedizinische Untersuchungsbefunde, radiologische Aufnahmen, intraorale Fotos, digitale Abformungsdaten, Diagnose, Behandlungsplan, durchgeführte Maßnahmen, Verordnungen und dokumentierte Einwilligung nach Aufklärung; bei Beschäftigten arbeitsmedizinisch vorgeschriebene Gesundheitsinformationen.
  • Finanzdaten: Honorare, Zahlungen und Belegdaten; Bank- und Kreditkartennummern speichert die Praxis nicht.
  • Rechtsgeschäftsdaten: Verträge, Einwilligungsformulare, Anliegen, Beschwerden und Schriftwechsel bei Streitigkeiten.
  • Daten zur Transaktionssicherheit: IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und Browserdaten bei Website- und Terminvorgängen.
  • Bild- und Tondaten: gegebenenfalls Sicherheitskameraaufnahmen in Gemeinschaftsbereichen sowie intraorale Fotos und Videos zur Behandlungsdokumentation.
  • Berufs- und Personaldaten: ausschließlich bei Beschäftigten und Bewerbern.

3. Erhebungsmethoden und Rechtsgrundlagen

Die Erhebung erfolgt mündlich und schriftlich während Untersuchung und Behandlung, über Aufnahme-, Anamnese- und Aufklärungsformulare, im Registrierungssystem des Gesundheitsministeriums registrierte Gesundheitsinformationssoftware, digitale Bildgebungs- und Abformungsgeräte, Online-Termin- und Kontaktformulare, Telefon, E-Mail, SMS, Nachrichtendienste, soziale Medien, Verträge, Buchhaltung und Belege sowie gegebenenfalls Kameras. Sie erfolgt ganz oder teilweise automatisiert oder nicht automatisiert als Bestandteil eines Dateisystems.

Andere als besondere Kategorien werden nach den Grundsätzen des Artikels 4 KVKK und auf folgenden Grundlagen des Artikels 5 verarbeitet:

  • Ausdrückliche gesetzliche Regelung (Artikel 5/2-a): Gesetz Nr. 1219, Gesundheitsdienstleistungsgesetz Nr. 3359, Verordnung über private Einrichtungen für Mund- und Zahngesundheit, Verordnung über personenbezogene Gesundheitsdaten, Steuerverfahrensgesetz Nr. 213 und weitere Vorschriften.
  • Erforderlichkeit für Abschluss oder Erfüllung eines Vertrags, unmittelbar bezogen auf die Daten seiner Parteien (Artikel 5/2-c): Patienten-Zahnarzt-Verhältnis, Terminanfragen, Liefer- und Dienstleistungsverträge.
  • Erfüllung rechtlicher Pflichten des Verantwortlichen (Artikel 5/2-ç): Dokumentation, Meldungen an das Gesundheitsministerium, Steuern, Sozialversicherung und behördliche Anfragen.
  • Begründung, Ausübung oder Schutz eines Rechts (Artikel 5/2-e): Streitigkeiten, Beweisführung und Verteidigung.
  • Berechtigte Interessen ohne Beeinträchtigung der Grundrechte und Freiheiten der betroffenen Person (Artikel 5/2-f): Terminerinnerungen, Praxis- und Informationssicherheit sowie Qualitätsverbesserung.
  • Ihre ausdrückliche Einwilligung, soweit die anderen Grundlagen nicht vorliegen (Artikel 5/1).

Besondere Kategorien einschließlich Gesundheitsdaten werden nach Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe e KVKK vom Zahnarzt und dem zur Verschwiegenheit verpflichteten Praxispersonal verarbeitet, soweit dies für medizinische Diagnose, Behandlung und Pflege oder Planung, Verwaltung und Finanzierung von Gesundheitsleistungen erforderlich ist. Weitere Grundlagen desselben Absatzes sind ausdrückliche gesetzliche Regelung (b), notwendiger Schutz von Leben oder körperlicher Unversehrtheit (c) sowie Begründung, Ausübung oder Schutz eines Rechts (d). Dabei werden die angemessenen Maßnahmen des Beschlusses Nr. 2018/10 des Datenschutzrats vom 31.01.2018 getroffen. Darüber hinausgehende Verarbeitungen, etwa die Weitergabe von Vorher-Nachher-Aufnahmen zu Informationszwecken, erfolgen nur mit gesonderter ausdrücklicher Einwilligung. Gesundheitsdaten von Beschäftigten werden nach Buchstabe f verarbeitet, soweit arbeits-, arbeitsschutz- und sozialversicherungsrechtliche Pflichten dies erfordern.

4. Verarbeitungszwecke

Nach Artikel 4 KVKK gelten Rechtmäßigkeit und Treu und Glauben, Richtigkeit und erforderliche Aktualität, bestimmte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke, Zweckbezug, Begrenzung und Verhältnismäßigkeit sowie gesetzliche oder zwecknotwendige Aufbewahrungsdauer. Die Zwecke sind:

  • Zahnmedizinische Versorgung, Untersuchung, Diagnose, Planung, Behandlung und Kontrolle;
  • Terminanfragen entgegennehmen, prüfen, bestätigen, erinnern, ändern und absagen;
  • Gesetzeskonforme Patientenakten und vorgeschriebene Meldungen an das zentrale Gesundheitsdatensystem;
  • Honorarabrechnung, Belege für freiberufliche Leistungen, Buchhaltung und Steuern;
  • Labor- und Fertigungsabläufe für Zahnersatz, Kronen, transparente Aligner und ähnliche Behandlungen;
  • Patientenkommunikation, Anliegen, Fragen und Beschwerden sowie Zufriedenheitskontrolle;
  • Sicherheit der Praxis, Patienten, Beschäftigten und Informationen;
  • Rechtspflichten, behördliche Auskünfte, Streitigkeiten und Rechtsschutz;
  • Beschäftigungs-, Personal-, Arbeitsschutz- und Sozialversicherungsprozesse;
  • Beschaffung, Dienstleistungen und Geschäftspartnerschaften;
  • Websitebetrieb, Sicherheit und Verbesserung der Nutzererfahrung.

5. Übermittlung Ihrer Daten

Nach Artikel 8 KVKK und nur soweit für die genannten Zwecke erforderlich, kommen folgende Empfänger in Betracht:

  • Gesundheitsministerium und nachgeordnete Stellen einschließlich Provinzgesundheitsdirektion: Pflichtmeldungen, Kontrollen und Meldepflichten.
  • Zahntechnische Labore und digitale Fertigungszentren: nur erforderliche Abformungs-, Scan- und Farbdaten für Zahnersatz, Kronen, Brücken und Aligner (Behandlung).
  • Radiologie- und Bildgebungszentren, konsiliarisch tätige Ärzte und Überweisungseinrichtungen: soweit Diagnose und Behandlung dies erfordern und mit Ihrem Wissen.
  • Steuerberater und Finanzverwaltung: Belege für freiberufliche Leistungen, Buchhaltung und Steuern.
  • Banken und Zahlungsdienstleister: ausschließlich für Zahlungsvorgänge.
  • IT-Anbieter als Auftragsverarbeiter für Gesundheitsinformationssysteme, Termine, Hosting, E-Mail, Sicherung und Sicherheit.
  • Private Krankenversicherer: nur auf Ihren Wunsch und mit ausdrücklicher Einwilligung.
  • Rechtsberater, Anwälte und zuständige Gerichte, Staatsanwaltschaften, türkischer Zahnärzteverband und Kammer sowie Datenschutzbehörde: rechtliche Pflichten und Rechtsschutz.
  • Angehörige, Eltern, gesetzliche Vertreter und Bevollmächtigte: soweit gesetzlich erlaubt und nach Patientenwunsch.

Mit Empfängern werden Datenschutzverpflichtungen oder Vertragsregelungen vereinbart. Gesundheitsdaten werden auf das nötige Minimum begrenzt und verschlüsselt übertragen.

6. Übermittlung ins Ausland

Grundsätzlich werden Ihre Daten in der Türkei verarbeitet und gespeichert. Auslandsübermittlungen können dennoch erfolgen, wenn (i) Server für E-Mail, Hosting, Inhaltsauslieferung oder Sicherheit im Ausland liegen, (ii) Sie einen ausländischen Nachrichtendienst wie WhatsApp wählen oder (iii) die Behandlung die Übermittlung digitaler Abformungen und Bilder an ausländische Hersteller oder Labore erfordert. Nach Artikel 9 KVKK in der Fassung des Gesetzes Nr. 7499 und der Auslandsübermittlungsverordnung gilt vorrangig ein Angemessenheitsbeschluss des Datenschutzrats. Fehlt er, ist eine geeignete Garantie wie ein veröffentlichter Standardvertrag, verbindliche Unternehmensregeln oder eine genehmigte schriftliche Verpflichtung erforderlich. Fehlen beide, sind nur gelegentliche Übermittlungen aufgrund ausdrücklicher Einwilligung nach Risikoaufklärung oder einer anderen Voraussetzung des Artikels 9 Absatz 6 zulässig.

7. Aufbewahrungsdauer

Die Speicherung erfolgt für die gesetzliche oder zwecknotwendige Dauer, danach Löschung, Vernichtung oder Anonymisierung nach unserer Aufbewahrungs- und Vernichtungsrichtlinie. Patientenakten werden unter Berücksichtigung von Gesundheitsrecht und Verjährung zwanzig Jahre ab letzter Untersuchung oder Behandlung aufbewahrt, Finanzunterlagen fünf Jahre und Online-Anfragen ohne Termin ein Jahr. Einzelheiten enthält die Richtlinie.

8. Rechte nach Artikel 11 KVKK und Antragstellung

Bei der Praxis als Verantwortlichem können Sie nach Artikel 11 KVKK folgende Rechte geltend machen:

  • Erfahren, ob Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
  • Auskunft über die Verarbeitung verlangen;
  • Zweck der Verarbeitung und zweckentsprechende Verwendung erfahren;
  • Empfänger Ihrer Daten in der Türkei oder im Ausland erfahren;
  • Berichtigung unvollständiger oder unrichtiger Daten verlangen;
  • Löschung oder Vernichtung unter den Voraussetzungen des Artikels 7 KVKK verlangen;
  • Benachrichtigung der Empfänger über Berichtigung, Löschung oder Vernichtung verlangen;
  • Einem nachteiligen Ergebnis einer ausschließlich automatisierten Analyse widersprechen;
  • Ersatz eines durch rechtswidrige Verarbeitung entstandenen Schadens verlangen.

Anträge zu diesen Rechten können Sie nach dem Kommuniqué über Verfahren und Grundsätze für Anträge an den Verantwortlichen mit dem Antragsformular für betroffene Personen auf unserer Website stellen. Eigenhändig unterschriebene Anträge können Sie persönlich oder über einen Notar an Sırakapılar Mahallesi, Gazi Bulvarı, 1581 Sokak, No: 1, Daire: 28, Merkezefendi / Denizli übermitteln. Mit sicherer elektronischer oder mobiler Signatur unterzeichnete Anträge senden Sie an info@alpbulgur.com. Alternativ nutzen Sie eine zuvor mitgeteilte und in unserem System registrierte E-Mail-Adresse, um an diese Adresse zu schreiben.

Anträge werden je nach Art so schnell wie möglich, spätestens binnen dreißig Tagen, kostenlos abgeschlossen. Bei zusätzlichen Kosten kann die vom Datenschutzrat festgelegte Gebühr anfallen. Erforderlich sind vollständiger Name, türkische Identifikationsnummer (bei Ausländern Staatsangehörigkeit, Passnummer oder vorhandene Identifikationsnummer), zustellfähige Wohn- oder Geschäftsanschrift, E-Mail-Adresse für Mitteilungen, soweit vorhanden, Telefonnummer und Anliegen. Bei Gesundheitsdaten können zusätzliche Identitätsnachweise verlangt werden, damit Informationen ausschließlich Berechtigte erreichen.

Bei Ablehnung, unzureichender oder ausbleibender Antwort können Sie binnen dreißig Tagen nach Kenntnis der Antwort und spätestens sechzig Tagen nach Antragstellung Beschwerde beim Datenschutzrat einlegen.

9. Änderungen

Die Praxis kann diese Hinweise aufgrund von Rechtsänderungen, Ratsbeschlüssen oder Änderungen ihrer Abläufe aktualisieren. Aktuell ist die Fassung auf alpbulgur.com. Alle KVKK-Texte stehen auf der Website; gedruckte Exemplare erhalten Sie auf Anfrage.